Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) stellt an diesem Dienstag die nächsten Schritte für die geplante Klinikreform vor (10.00 Uhr).

Im Kern geht es bei einem Auftritt vor der Bundespressekonferenz darum, wie geplante Reformschritte die Behandlungen für die Patientinnen und Patienten verbessern sollen. Dazu sind auch Experten mit Lauterbach auf dem Podium vertreten.

Mit dem Transparenzgesetz soll ein erstes Kernelement der geplanten Krankenhausreform am 21. Februar im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beraten werden. Kern des Vorhabens ist neben Milliardenhilfen für die Kliniken der Aufbau eines "Transparenzverzeichnisses": Patientinnen und Patienten sollen online Auskunft darüber bekommen, wie viel Erfahrung eine Klinik bei bestimmten Leistungen hat, wie der Personalschlüssel etwa bei Fachärztinnen und -ärzten ist und wie hoch die Komplikationsrate ist.

Das Gesetz soll die geplante große Reform zur Vergütung der Kliniken vorbereiten und begleiten. Die eigentliche Klinikreform soll die Krankenhäuser durch eine grundlegende andere Bezahlung vom finanziellen Druck lösen, aus Umsatzgründen immer mehr Patientinnen und Patienten mit lukrativen Eingriffen zu behandeln.