Berlin - Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) hatte zuletzt behauptet, dass es ein "Remigrationskonzept der AfD" gebe, das menschenwürdewidrig die "Deportation von Deutschen" beinhalte.
03.12.2025 - 18:19:34Stephan Brandner: Abmahnung - AfD setzt sich gegen Innenminister Maier zur Wehr. Gegen diese unwahre und rufabträgliche Behauptung richtet sich nun ein anwaltliches Abmahnschreiben, das der Bundesverband der Alternative für Deutschland (AfD) heute verschickt hat. Denn richtig ist: Seit Anfang 2024 wird auf der Seite https://www.afd.de/remigration/ zweifelsfrei dargelegt, wie die AfD den Begriff der Remigration versteht.
Stephan Brandner dazu: "Vor diesem Hintergrund erweisen sich pauschale, unqualifizierte Vorwürfe des SPD-Innenministers, der seit Jahren mit Ausfällen gegen die AfD auffällig ist und um sein politisches Überleben als Vorsitzender einer bald an der 5-Prozenthürde kratzenden Landespartei kämpft, wieder einmal als unzulässig und rechtswidrig."
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