Bei Besuchen gefährdeter Staats- und Regierungschefs in Berlin ist die Polizei gefragt.
15.11.2023 - 09:27:32Zum Erdogan-Besuch in Berlin: Großeinsatz der Polizei. Das gilt für US-Präsidenten, russische und israelische Regierungschefs - und auch für den türkischen Präsidenten.
Die Berliner Polizei rechnet beim Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Freitag mit einem Großeinsatz. Es werde dabei «erhebliche Einschränkungen beim Verkehr in der Stadt» geben, sagte eine Sprecherin. Die genauen Strecken, die Erdogans Konvoi vom Berliner Flughafen ins Regierungsviertel und zurück nimmt, verrät die Polizei aus Sicherheitsgründen nicht. Auch wenn es noch nicht offiziell mitgeteilt wird, soll für Erdogan wie bei seinem letzten großen Besuch in Berlin im Regierungsviertel die sehr hohe Sicherheitsstufe 1 gelten.
«Die Polizei Berlin ist in der Bewältigung komplexer Einsatzlagen, darunter auch Besuche von Staatsoberhäuptern, erfahren», hieß es. Man bereite sich bei den Sicherheitsvorkehrungen konzentriert auf die anstehende Lage vor. Erdogan trifft am frühen Freitagnachmittag Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und danach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Der genaue Zeitpunkt seiner Abreise war noch nicht bekannt.
Weitere Maßnahmen noch unklar
Erwartet wird, dass die Polizei für Freitag eine Anordnung für das Regierungsviertel erlässt, nach der das Abstellen von Autos und Fahrrädern verboten ist. Ob wie beim Staatsbesuch 2018 auch Scharfschützen auf Dächern postiert werden, Spürhunde nach Sprengstoff suchen, Polizeiboote auf der Spree auf und ab fahren und der Luftraum gesperrt wird, war zunächst noch nicht bekannt.
2018 wohnte Erdogan bei seinem dreitägigen Besuch im Hotel Adlon am Brandenburger Tor. Mehr als 4000 Polizisten waren im Einsatz, im Regierungsviertel herrschte der Ausnahmezustand. Die Polizei sprach von «Einschränkungen zu Lande, zu Wasser und in der Luft». Schwer bewaffnete Polizisten patrouillierten zwischen Kanzleramt und Adlon, gepanzerte Fahrzeuge waren zu sehen. Die Maßnahmen waren vergleichbar mit denen, die zwei Jahre zuvor beim Abschiedsbesuch von US-Präsident Barack Obama durchgeführt wurden.
In diesem Jahr geht der Einsatz der Polizei auch am Samstag noch weiter. Tausende Kurden wollen am Mittag für die verbotene Arbeiterpartei PKK und gegen die Politik Erdogans demonstrieren. Am Abend spielt Deutschland bei einem Fußball-Freundschaftsspiel im Olympiastadion gegen die Türkei.