Merz mit zehn Ministern bei Meloni

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fliegt bereits in der Nacht vom EU-Gipfel in Brüssel in die italienische Hauptstadt, wo er am Freitag zusammen mit zehn Ministerinnen und Ministern in der Villa Pamphili von Regierungschefin Giorgia Meloni empfangen wird. Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Außenminister Johannes Wadephul (CDU) werden dabei sein.

Es sind die ersten Regierungskonsultationen mit Italien seit gut zwei Jahren. Solche Treffen gibt es nur mit besonders engen Alliierten wie Frankreich und Großbritannien oder besonders wichtigen Ländern wie China und Indien.

Vorschläge zur wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit

Bei ihren Beratungen in Rom wollen beide Regierungen Vorschläge für den EU-Sondergipfel zur Stärkung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit am 12. Februar machen. Ein Papier sieht eine Vertiefung des EU-Binnenmarkts mit seinen rund 450 Millionen Verbrauchern, eine Verkürzung von Genehmigungsverfahren für Unternehmen und Bürger und die Streichung einer Reihe von Rechtsvorschriften vor. Daneben soll es eine weitere gemeinsame Erklärung zur Vertiefung der Rüstungskooperation geben.

Meloni seit mehr als drei Jahren an der Regierung

Meloni steht seit Oktober 2022 an der Spitze einer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien. Inzwischen hält sich ihre Regierung so lange wie kaum eine andere Regierung im Italien der Nachkriegszeit. Die nächste reguläre Parlamentswahl findet im kommenden Jahr statt. In allen Umfragen liegt Meloni mit ihrer Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) vorn.