Wettbewerb, Deutschland

Das Verwaltungsgericht in Schleswig verhandelt am Mittwoch (9.15 Uhr) mündlich eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Sachen Diesel-Abschalteinrichtungen.

17.01.2024 - 05:50:04

Klagen wegen Abschalteinrichtungen in Diesel-Autos werden verhandelt

Beigeladen sind die zum Volkswagen DE0007664039 Konzern gehörenden Autohersteller Volkswagen, Audi und Seat (Az. 3 A 332/20). Die DUH möchte, dass das KBA sogenannte Freigabebescheide aufhebt, mit welchen es in der Vergangenheit die Durchführung eines Software-Updates als ausreichende Nachbesserung im Zusammenhang mit unzulässigen Abschalteinrichtungen an bestimmten Dieselmotoren genehmigt hat.

Die DUH ist nach Gerichtsangaben der Ansicht, dass auch nach den Software-Updates weiterhin unzulässige Abschalteinrichtungen verwendet würden. Betroffen sind nach Angaben des Gerichts 62 ältere Modelle verschiedener Marken des Volkswagen Konzerns. Die DUH beanstandet unter anderem die Verwendung sogenannter Thermofenster. Das KBA und die Beigeladenen sind den Angaben zufolge der Ansicht, dass die von den Herstellern verwandte Software den Vorschriften des Unionsrechts entspreche.

Um die sogenannten Thermofenster wird seit Jahren zwischen Umweltschützern und Autobauern gestritten. Die Software verringert die Reinigung der Abgase bei kühleren Temperaturen, so dass die Autos bei kaltem Wetter mehr Schadstoffe ausstoßen. Im vergangenen Jahr hatte das Verwaltungsgericht einen ähnlich gelagerten Fall verhandelt und der DUH im wesentlichen recht gegeben (Az 3 A 113/18). Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

AKTIE IM FOKUS: Bayer legen zu - Glyphosat-Lobbyarbeit in USA scheint zu wirken Die Aktien von Bayer DE000BAY0017 haben am Freitag in einem insgesamt freundlichen Marktumfeld mit einem Plus von rund 3,4 Prozent auf 23,67 Euro zu den Favoriten im Dax DE0008469008 gezählt.Wie das "Handelsblatt" berichtet, erzielte Bayer in seinem Bemühen, die Glyphosat-Klagen in den USA einzudämmen, einen Fortschritt. (Boerse, 14.03.2025 - 13:46) weiterlesen...

Lidl wegen Werkzeug abgemahnt Der Wuppertaler Werkzeughersteller Knipex geht rechtlich gegen Lidl vor. (Boerse, 14.03.2025 - 13:38) weiterlesen...

Plagiatsvorwurf: Lidl wegen Werkzeug abgemahnt Der Wuppertaler Werkzeughersteller Knipex geht rechtlich gegen Lidl vor. (Boerse, 14.03.2025 - 13:14) weiterlesen...

EZB genehmigt größeren Unicredit-Anteil an der Commerzbank Die Unicredit IT0005239360 kommt bei einer möglichen Übernahme der Commerzbank DE000CBK1001 voran: Die Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) hat nach Angaben der Italiener keine Einwände dagegen, dass die Mailänder Großbank ihren Anteil an dem Dax DE0008469008-Konzern auf knapp unter 30 Prozent aufstockt. (Boerse, 14.03.2025 - 10:04) weiterlesen...

Unicredit: EZB erlaubt größeren Anteil an Commerzbank Die Unicredit IT0005239360 darf nach eigenen Angaben ihren Anteil an der Commerzbank DE000CBK1001 auf knapp unter 30 Prozent erhöhen. (Wirtschaft, 14.03.2025 - 08:42) weiterlesen...

Klimaklage gegen RWE - Gericht spricht mit Gutachtern Die Zivilklage eines Landwirts und Bergführers aus Peru gegen den Energiekonzern RWE DE0007037129 beschäftigt in der kommenden Woche erneut das Oberlandesgericht Hamm. (Boerse, 14.03.2025 - 06:31) weiterlesen...