Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will Ableger deutscher und europäischer Rüstungsfirmen in der Ukraine voranbringen.

Es gebe bereits eine Tendenz, die es zu stärken gelte, sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag in Berlin bei einer deutsch-ukrainischen Veranstaltung zur Verteidigungsindustrie. Die Politik müsse nun herausfinden, was dazu gebraucht werde, zum Beispiel in Form von Garantien oder finanzieller Unterstützung, sagte Habeck.

Erst am Dienstag hatten der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall und die Ukraine nach Angaben aus Kiew einen ersten gemeinsamen Panzer-Reparaturbetrieb in der Ukraine eröffnet. Wenig später gab die Düsseldorfer Firma bekannt, dass ihr Schützenpanzer Lynx auch in dem von Russland angegriffenen Land hergestellt werden soll.

Habeck berichtete von einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Dieser habe ihn gefragt, warum die Lieferung von militärischen Gütern aus Deutschland so langsam laufe. Dafür gebe es in der Tat keine Entschuldigung, sagte Habeck. Man habe nicht genug getan und müsse mehr tun.

Nach den Worten des ukrainischen Ministers für strategische Industrien, Olexandr Kamyschin, sind bereits drei deutsche Rüstungsunternehmen in der Ukraine präsent. Neben Rheinmetall seien das der Panzerbauer KNDS Deutschland (früher KMW, also Krauss-Maffai Wegmann) und die Flensburger Fahrzeugbau GmbH, die alte Panzer unter anderem wartet und repariert. Kamyschin betonte die Vorteile einer Präsenz deutscher Rüstungsfirmen vor Ort. "Es ist viel besser, die Wartung vor Ort in der Ukraine zu machen. Es ist schneller, es ist effizienter, und es ist billiger." Was die Wartung von größerem Gerät angeht, ist die Ukraine nach Worten Kamyschins inzwischen gut versorgt. Es gehe nun eher um kleinere Systeme.