Gespräche in Abu Dhabi über Gebietsfragen

"Die Frage des Donbass ist eine Schlüsselfrage", sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu den Verhandlungen in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Bei den Unterredungen an diesem Freitag und am Samstag würden die drei Seiten ihre Sichtweise auf das Problem vortragen und diskutieren. Der Auskunft seines Beraters Dmytro Lytwyn ist der Beginn der Gespräche für den Abend geplant.

Washington drängt die Kriegsgegner Russland und Ukraine seit Monaten zu einer Friedenslösung. Moskau erhebt dabei unter anderem Anspruch auf das gesamte ostukrainische Gebiet Donezk, das es nur zu knapp 80 Prozent kontrolliert. Kiew lehnt einen freiwilligen Abzug bisher ab. Das Gebiet Donezk und das benachbarte Gebiet Luhansk, das russische Truppen fast vollständig kontrollieren, werden als Donbass bezeichnet.

Zu dieser Frage äußerte sich auch der außenpolitische Berater von Russlands Präsident Wladimir Putin, Juri Uschakow, nach Gesprächen der US-Unterhändler im Kreml in der Nacht zum Freitag. Ohne eine Lösung der Territorialfrage werde es keinen dauerhaften Frieden geben, sagte er der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge. Und solange es keine Friedenslösung gebe, werde Russland die Kämpfe fortsetzen. Die Ukraine wehrt sich seit fast vier Jahren gegen eine russische Invasion.

Was war die "Formel von Anchorage"?

Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte, die Gebietsfragen sollten gemäß den Vereinbarungen von Anchorage geklärt werden. Wie diese "Formel von Anchorage" aussieht, wolle er allerdings nicht sagen. "Wir halten das für nicht zweckmäßig", sagte er der Nachrichtenagentur Interfax zufolge.

Putin und US-Präsident Donald Trump hatten sich im vergangenen August in Anchorage in Alaska getroffen. Danach wurde nichts verkündet, was auf eine Einigung schließen ließ. Russische Vertreter verweisen aber immer wieder auf das angebliche Gipfel-Ergebnis. Inoffiziell kursierte der Vorschlag, dass die Ukraine den Donbass räumen soll und die Front dafür weiter südlich in den Gebieten Saporischschja und Cherson eingefroren wird.

Peskow sagte nun: "Die Position Russlands ist bekannt, dass die Ukraine und die ukrainischen Streitkräfte das Gebiet des Donbass verlassen müssen. Sie müssen von dort abgezogen werden." Daneben gebe es weitere Details.

Zum Ablauf der geplanten Gespräche in Abu Dhabi sagte der Kremlsprecher, der Beginn hänge vom Eintreffen der Delegationen ab. Verhandelt werde heute und notfalls morgen. Für die Arbeitsgruppe Sicherheit seien Vertreter des russischen Verteidigungsministeriums entsandt worden - bekannt ist der Leiter des Militärgeheimdienstes GRU, Igor Kostjukow. Über bilaterale wirtschaftliche Fragen zwischen den USA und Russland sollten die Unterhändler Steve Witkoff und Kirill Dmitrijew sprechen.