Wenn sich die G7-Außenminister treffen, ist meistens Krisenstimmung - dieses Mal besonders.
17.04.2024 - 18:13:47G7-Treffen: Baerbock warnt vor «Eskalationsspirale». Der iranische Angriff auf Israel bereitet große Sorgen. Die deutsche Außenministerin warnt beide Seiten.
Auf der italienischen Mittelmeerinsel Capri sind die Außenminister der Siebenergruppe großer Industrienationen (G7) zu ihrem Frühjahrstreffen zusammengekommen. Im Mittelpunkt der Beratungen bis Freitag stehen der Konflikt im Nahen Osten, wo nach dem iranischen Angriff auf Israel eine Ausweitung befürchtet wird, sowie der schon mehr als zwei Jahre dauernde Krieg Russlands gegen die Ukraine.
Die Bundesaußenministerin traf am Abend gegen 20.00 Uhr gemeinsam mit ihrem britischen Kollegen David Cameron an Bord einer Sonderfähre zu den G7-Beratungen von Neapel kommend auf Capri ein. Direkt im Anschluss ist ein Arbeitsabendessen hinter verschlossenen Türen geplant, bei dem es um die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern gehen soll.
Warnung vor «Eskalationsspirale»
Vor dem Abflug zum G7-Treffen mahnte die Grünen-Politikerin den Iran und Israel zu «maximaler Zurückhaltung». Sie warnte: «Mit einer Eskalationsspirale wäre niemandem gedient.» Dies gelte nicht nur für Israel und die Bevölkerung im Gazastreifen, sondern auch für die «vielen Menschen in Iran, die selbst unter dem Regime leiden». Verhindert werden müsse, «dass aus der brandgefährlichen Lage in Nahost ein regionaler Flächenbrand wird». Die Bundesaußenministerin fügte hinzu: «Als G7 sprechen wir mit einer Stimme: Alle Akteure in der Region sind zu maximaler Zurückhaltung aufgefordert.»
Italien hat in der Siebenergruppe in diesem Jahr den Vorsitz. Dabei sind neben Deutschland auch die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich und Japan sowie die EU. Zudem werden Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba auf Capri erwartet. Der russische Angriffskrieg gegen das Nachbarland ist das zweite bestimmende Thema des Treffens.
Baerbock: Stärke Luftabwehr für Menschen in Ukraine überlebenswichtig
Baerbock warb für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine, um russische Angriffe aus der Luft abzuwehren. «Eine stärkere Luftabwehr ist eine Frage des Überlebens für Tausende Menschen in der Ukraine und der beste Schutz für unsere eigene Sicherheit.» Dazu «müssen wir und Partner weltweit jetzt bei der Abwehr des russischen Terrors aus der Luft nachlegen». Deutschland bereitet gerade die Lieferung eines weiteren Patriot-Abwehrsystems vor.
Mit Blick auf China, dass in der Region von Indischem Ozean und Pazifik zunehmend aggressiv auftritt, erklärte Baerbock, dies spürten nicht nur die Pazifik-Anrainer der G7 wie die USA, Kanada und Japan, sondern auch Europa. Der Gastgeber des Treffens, Italiens Außenminister Antonio Tajani, nannte als weiteres Thema die Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten. Zum Abschluss am Freitag soll es verschiedene gemeinsame Abschlusserklärungen geben - unter anderem zu Nahost und zur Ukraine.
Zum Schutz der Minister sind auf Capri mehr als 1300 Polizisten und sonstige Sicherheitskräfte im Einsatz, die meisten davon vom italienischen Festland. Die Insel im Golf von Neapel zählt weniger als 15.000 Einwohner. Zur Hauptsaison kommen aber Tag für Tag ähnlich viel oder noch mehr Touristen.
Der G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs findet Mitte Juni in der süditalienischen Region Apulien statt. Die Außenminister treffen sich noch einmal im November.