Deutschland und Italien vertiefen Rüstungskooperation

Deutschland und Italien wollen ihre Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit deutlich ausbauen. Bundeskanzler Friedrich Merz und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni unterzeichneten bei Regierungskonsultationen in Rom eine Vereinbarung, die mehr Rüstungsprojekte und militärische Übungen beider Streitkräfte vorsieht. 

Unter anderem sollen gemeinsame Projekte bei der Produktion von Drohnen, bei Flug- und Raketenabwehr, bei Marineschiffen und Unterwassersystemen sowie bei elektronischer Kampfführung und Luftkampfsystemen geprüft werden. Außerdem wurde eine neue Fassung eines 2023 vereinbarten geplanten Aktionsplans unterzeichnet. Dies umfasst eine Zusammenarbeit in den Bereichen innere Sicherheit, Migration bis hin zum kulturellen Erbe. 

Probleme in den deutsch-französischen Beziehungen

Der Ausbau der deutsch-italienischen Beziehungen fällt in eine Zeit, in der es zwischen Deutschland und Frankreich nicht so gut läuft - gerade im Rüstungsbereich. Die geplante Zusammenarbeit zwischen Berlin und Paris für ein Luftkampfsystem FCAS steht auf der Kippe. In der Handelspolitik hatte sich Frankreich beim Abschluss eines EU-Abkommens mit den lateinamerikanischen Mercosur-Staaten quer gestellt. Italien machte den Weg dagegen nach einigem Zögern frei.

Mit Blick auf einen EU-Sondergipfel zur wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit am 12. Februar hatten Deutschland und Italien bereits zuvor die Initiative ergriffen und Vorschläge zur Vertiefung des EU-Binnenmarkts mit seinen rund 450 Millionen Verbrauchern, eine Verkürzung von Genehmigungsverfahren und die Streichung von Rechtsvorschriften erarbeitet. Früher gingen solche Initiativen häufig von Deutschland und Frankreich als «Motor» der EU aus.