Regierungsbildung in Bulgarien gescheitert
30.03.2024 - 16:58:06Regierungsbildung in Bulgarien gescheitert. Bulgarien steht vor einer weiteren Neuwahl. Die könnte in dem Balkanland gleichzeitig mit der Europawahl am 9. Juni abgehalten werden. Vorausgesetzt, ein Interimskabinett kommt rechtzeitig zustande.
Nach drei gescheiterten Anläufen zur Regierungsbildung soll es in Bulgarien erneut eine vorgezogene Parlamentswahl geben.
Staatspräsident Rumen Radew beauftragte den Chef des Rechnungshofs, Dimitar Glawtschew, eine Übergangsregierung aufzustellen, die die Neuwahl organisieren soll. Der Präsident gab dem 60-jährigen Ökonomen sieben Tage Zeit. Die inzwischen sechste Parlamentswahl in Bulgarien seit April 2021 könnte bei Einhaltung der Frist mit der EU-Wahl am 9. Juni zusammenfallen.
Angesichts der politischen Spannungen in Bulgarien will Glawtschew den Angaben zufolge ein Interimskabinett aus «politisch ungebundenen Experten» aus den Ministerien bilden. Vor seiner Einstellung als Chef des Rechnungshofs war Glawtschew Politiker der Mitte-Rechts-Partei Gerb sowie 2017 Parlamentspräsident gewesen.
Die Neuwahl wurde notwendig, weil alle drei möglichen Anläufe zu einer Regierungsbildung scheiterten. Die beiden prowestlichen Parteien Gerb-SDS und PP-DB konnten sich wegen Streits über Personalien und Reformen nicht auf die Fortsetzung ihrer im Juni 2023 entstandenen Koalition verständigen.
