Biden, Zweifel

Joe Biden behauptet, nur Gott könne ihn zum Rückzug aus dem US-Präsidentschaftsrennen bewegen.

06.07.2024 - 04:58:01

Biden wischt Zweifel weg: Nur Gott kann mich umstimmen. Doch der Druck auf den 81-jährigen Amtsinhaber ist ein irdischer.

US-Präsident Joe Biden hat in einem viel beachteten Fernsehinterview jegliche Zweifel an seiner Eignung als Präsidentschaftskandidat zurückgewiesen und uneinsichtig auf zunehmende Kritik reagiert. «Ich glaube nicht, dass jemand qualifizierter ist, Präsident zu sein oder dieses Rennen zu gewinnen, als ich», sagte er in dem gut 20 Minuten langem Gespräch mit dem Sender ABC News. Zum Rückzug könne ihn nur Gott bewegen. Unterdessen stellten sich weitere demokratische Abgeordnete gegen eine weitere Kandidatur des Amtsinhabers. 

Mit dem Interview wollte der mit 81 Jahren schon jetzt älteste US-Präsident der Geschichte eigentlich Schadenbegrenzung betreiben. Ersten Einschätzungen von Experten zufolge hat das Gespräch aber nicht dazu beigetragen, die Zweifel an ihm innerhalb seiner Partei auszuräumen. Bidens Auftritt wirkte nicht so, als habe er den Ernst der Lage verstanden. Vielmehr stellte er die Glaubwürdigkeit von Umfragen infrage, denen zufolge er in den vergangenen Tagen weiter an Unterstützung einbüßte. «Das kaufe ich nicht ab», sagte er. Seine Berater würden ihm etwas anderes sagen. 

Biden sträubt sich gegen Test kognitiver Fähigkeiten

Biden hatte vor einer Woche beim ersten Fernseh-Duell mit seinem republikanischen Herausforderer Donald Trump vor der Wahl im November einen desaströsen Auftritt hingelegt, sich mehrfach versprochen und den Faden verloren. Nach dem Auftritt entbrannte in den USA eine Debatte darüber, ob Biden der richtige Präsidentschaftskandidat der Demokraten ist, um Trump erfolgreich aus dem Weißen Haus fernzuhalten. 

Einen ärztlichen Test seiner geistigen Fitness lehnte Biden auch auf mehrere Nachfragen des Journalisten George Stephanopoulos ab. «Ich absolviere jeden Tag einen kognitiven Test. (...) Wissen Sie, ich mache nicht nur Wahlkampf, ich regiere die Welt», betonte Biden. Das möge übertrieben klingen, aber die USA seien nun einmal die wichtigste Nation der Welt. Stephanopoulos hatte Biden zuvor gefragt, ob er bereit sei, sich einer unabhängigen medizinischen Untersuchung zu unterziehen, die auch neurologische und kognitive Tests umfasse - und ob er die Ergebnisse veröffentlichen lassen würde.

Trump hatte während seiner Amtszeit einen solchen Test gemacht. Er war wegen seines erratischen Politikstils mit Zweifeln an seiner geistigen Zurechnungsfähigkeit konfrontiert gewesen. Der Republikaner entschied sich damals, seine geistigen Fähigkeiten überprüfen zu lassen - und machte einen Test, wie er unter anderem zur Früherkennung bei Verdacht auf Demenz und Alzheimer angewandt wird. Trump bestand damals nach Angaben seines Arztes mit 30 von 30 Punkten.

«Nur der Allmächtige» kann Biden zum Rückzug bewegen

Bidens hohes Alter und sein geistiger Zustand sind das Wahlkampfthema schlechthin in den USA. Der Präsident musste sich in dem Interview diverse Fragen dazu gefallen lassen, um politische Inhalte ging es überhaupt nicht. Stephanopoulos wich nicht vom Thema ab, während Biden versuchte, Erfolge seiner Amtszeit in den Mittelpunkt zu stellen. Nach Angaben des Senders ABC wurde das Interview ungeschnitten ausgestrahlt. Biden hatte keine großen Aussetzer oder Patzer, suchte aber manchmal nach Worten.

Stephanopoulos fragte Biden außerdem, was ihn dazu bewegen könne, aus dem Rennen auszusteigen. Biden verwies auf Gott und antwortete: «Wenn der Allmächtige kommt und sagt: "Joe, steig aus dem Rennen aus", dann steige ich aus dem Rennen aus. Aber der Allmächtige wird nicht kommen», sagte der gläubige Katholik.

Biden weigerte sich, näher darauf einzugehen, was passieren würde, wenn Vertraute ihn warnen würden, dass sein Verhalten sich auch negativ auf die Mehrheiten im US-Kongress auswirken würde. «Ich werde diese Frage nicht beantworten. Das wird nicht passieren», entgegnete Biden. Alle würden ihm sagen, er solle im Rennen bleiben.

Bei der Wahl im November werden neben dem Präsidentenamt auch viele Sitze im Parlament neu vergeben. Unter Demokraten steigt die Angst, dass die Republikaner künftig sowohl im Weißen Haus als auch im Kongress die Kontrolle haben könnten.

Abgeordneter: Totale Katastrophe verhindern

Kurz vor Ausstrahlung des Interviews forderte ein weiterer demokratischer Abgeordneter Biden offen zum Rückzug auf. Nur wenn Biden aus dem Rennen aussteige, könne eine «totale Katastrophe» verhindert werden, warnte Mike Quigley. Berichten zufolge versucht der Senator Mark Warner eine Gruppe von Demokraten hinter sich zu versammeln, um Biden davon zu überzeugen, aus dem Rennen auszusteigen. Angesprochen auf Warner sagte Biden: «Er ist ein guter Mann (...). Ich respektiere ihn.»

Der Demokrat kämpft aktuell an allen Fronten, um seine Präsidentschaftskandidatur zu retten. Dabei setzt er auch auf zahlreiche Wahlkampftermine. Bei einer Veranstaltung im US-Bundesstaat Wisconsin sagte er: «Ich bleibe im Rennen. Ich werde Donald Trump schlagen.» Am Sonntag will er Wahlkampf in Pennsylvania machen. Währenddessen fordern auch die Amtsgeschäfte seine Aufmerksamkeit, zumal in der kommenden Woche der Nato-Gipfel in der US-Hauptstadt Washington stattfindet. 

Eigentlich hat Biden die Präsidentschaftskandidatur für seine Partei bereits sicher - offiziell soll er beim Parteitag der Demokraten gekürt werden, der vom 19. bis 22. August in Chicago stattfindet. Bei den Vorwahlen hat der US-Präsident die nötigen Delegiertenstimmen dafür gesammelt. Nennenswerte Konkurrenz hatte er im Vorwahlkampf nicht. Sollte er nun doch noch freiwillig das Handtuch werfen oder zum Verzicht gezwungen werden, müssten sich die Demokraten angesichts der nahenden Wahl schnell auf einen Ersatz einigen.

@ dpa.de