In rekordverdächtiger Zeit plant die EU einen Militäreinsatz im Roten Meer.

Die EU-Staaten haben den geplanten Militäreinsatz zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer beschlossen. Mit der Entscheidung werden unter anderem der Auftrag und der Sitz des Hauptquartiers für die Operation Aspides festgelegt, wie die Deutsche Presse-Agentur von Diplomaten in Brüssel erfuhr.

Der formale Beschluss zum Start des Einsatzes soll dann bei einem Außenministertreffen am 19. Februar in Brüssel gefasst werden. Das operative Hauptquartier der Operation wird in der griechischen Stadt Larisa eingerichtet.

Der Plan

Um die Handelsschifffahrt im Roten Meer gegen die Huthi-Miliz zu sichern, ist die deutsche Fregatte «Hessen» zu einem geplanten EU-Militäreinsatz ausgelaufen. Das Kriegsschiff mit rund 240 Soldatinnen und Soldaten an Bord verließ am Vormittag den größten Stützpunkt der deutschen Marine in Wilhelmshaven.

Mit der Verlegung des Kriegsschiffes will die Bundeswehr die Voraussetzungen für eine deutsche Beteiligung an dem EU-Einsatz schaffen. Ein EU-Beschluss und ein Mandat des Bundestages stehen dafür noch aus - wurden zuletzt aber im Laufe des Februars erwartet. Die «Hessen» soll bis Ende Februar in dem Einsatzgebiet ankommen.

An dem Pier des Marinestützpunktes wurde die Besatzung von zahlreichen Kameraden, Familienangehörigen und Freunden verabschiedet. Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller (SPD) sprach vor dem Auslaufen der Fregatte von einem «denkwürdigen Tag». Spätestens zum 19. Februar werde das EU-Mandat erwartet, an das sich dann der Bundestag anschließen könnte.

Die Pläne für die EU-Mission «Eunavfor Aspides» sehen vor, mehrere europäische Kriegsschiffe und luftgestützte Frühwarnsysteme zum Schutz von Frachtschiffen in die Region zu entsenden. Diese sollen dort Handelsschiffe vor Angriffen der militant-islamistischen Huthi aus dem Jemen schützen. Die Miliz will mit dem Beschuss von Schiffen ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen erzwingen, die auf das Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober folgten.

Kommandant: Bedrohung ist konkret

«Ein potenzieller Einsatz im Roten Meer wird für Schiff und Besatzung einen erneuten Härtetest darstellen», sagte der Kommandant der Fregatte, Fregattenkapitän Volker Kübsch, einer Mitteilung der Marine zufolge. Bis vor wenigen Wochen war die Besatzung der «Hessen» als Führungsschiff und Teil der schnellen Eingreiftruppe der Nato in der Nord- und Ostsee unterwegs. Der mögliche Einsatz im Roten Meer werde nach den Geschehnissen der vergangenen Wochen und Monate in der Region ein ganz anderer sein, sagte Kübsch.

«Die Bedrohung dort ist nun nicht mehr abstrakt, sie ist ganz konkret und besteht aus einer Vielzahl an Waffen, die dort regelmäßig zum Einsatz gebracht wurden», teilte der 44 Jahre alte Kommandant mit. «Ich weiß nur zu gut um die Fähigkeiten des Schiffs und der Besatzung und möchte daher allen Freunden und Angehörigen der Besatzung ein wenig die Sorgen um uns nehmen. Sie können sich in jeder Hinsicht auf uns verlassen.»

Der Inspekteur der Deutschen Marine, Jan Christian Kaack, unterstreicht, dass die Besatzung der Fregatte «Hessen» aus Sicht der Bundeswehr hervorragend auf die in einem Einsatz gegen die Huthi-Miliz im Roten Meer drohenden Gefahren vorbereitet ist. «Es gibt keine Einheit in der deutschen Marine, die besser vorbereitet, besser ausgebildet und besser dafür ausgestattet ist», sagte Kaack am Donnerstag in Berlin. Er fügte hinzu: «Das ist der ernsthafteste Einsatz einer deutschen Marineeinheit seit vielen Jahrzehnten.»

Sicherheitsexperte Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) warnte in der «Welt» vor den Gefahren des Einsatzes, auch für die Fregatte «Hessen». «Bei der Operation Aspides ist die Eskalationsgefahr groß. Es ist eine Illusion, dass die Fregatte der Bundeswehr nicht unter Beschuss geraten wird und sich nicht verteidigen muss.» Kaim betonte: «Das ist ein äußerst gefährlicher Einsatz für unsere Soldaten und Soldatinnen.» Niemand könne erwarten, dass die Huthis mit dem Beschuss westlicher Schiffe aufhörten. «Die Wahrscheinlichkeit ist gleich null.» Die EU müsse sehr viele Jahre in der Region bleiben und Schiffe schützen, wenn sie es ernst meine.

Auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), bezeichnet den Einsatz als Herausforderung. Es sei ein gefährlicher Einsatz. «Das muss man auch nicht schönreden. Wenn es nicht gefährlich wäre oder dort nichts passieren würde, würde Europa sich nicht auf den Weg machen», sagte Strack-Zimmermann im «ZDF»-Morgenmagazin.

Fregatte kann Luftraum von Größe der Nordsee überwachen

Angesichts der Gefahren meiden große Reedereien zunehmend die kürzeste Verbindung auf dem Seeweg zwischen Asien und Europa durch das Rote Meer und den Suezkanal. Dies hat mittlerweile erhebliche Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Die USA und Großbritannien haben deswegen zuletzt Ziele der Huthi im Jemen angegriffen.

Die «Hessen» ist unter anderem mit Flugabwehrraketen ausgerüstet. Das 143 Meter lange Schiff wurde speziell für den Geleitschutz und die Seeraumkontrolle konzipiert. Mit seinem speziellen Radar kann es nach Angaben der Bundeswehr einen Luftraum von der Größe der gesamten Nordsee überwachen. Die Flugabwehrraketen können demnach mehr als 160 Kilometer weit reichen. An Bord sind neben der Stammbesatzung und zwei Hubschraubern auch weitere Einsatzkräfte, darunter ein Ärzteteam und ein Militärpfarrer.