Presseausweis in Epstein-Akten - in Deutschland ausgestellt?

In den Ermittlungsakten zu dem verurteilten Sexualstraftäter Jeffrey Epstein ist ein Presseausweis aufgetaucht, der dem Anschein nach einen Bezug zu einem deutschen Journalistenverband hat. Das Dokument ist auf die aktuell im Gefängnis sitzende Epstein-Vertraute Ghislane Maxwell mit Gültigkeit im Jahr 2017 ausgestellt, wie aus zwei Scans in den Akten hervorgeht, die jeweils die Vorderseite des Ausweises zeigen. Der «Spiegel» hatte zuerst darüber berichtet.

Einen Presseausweis erhalten Journalistinnen und Journalisten, um sich Zutritt zu Behörden und Ministerien zu verschaffen. Auch bei Veranstaltungen oder Notfällen werden Journalisten mit Presseausweis vor Ort vorgelassen. Warum Maxwell einen Presseausweis beantragt haben soll, blieb unklar - auch, warum dieser ausgestellt worden sein soll. Bei dem Dokument handelt es sich um einen internationalen Presseausweis der Internationalen Journalisten-Föderation. Zugeordnet ist das Dokument der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) innerhalb der Gewerkschaft Verdi.

Verdi teilte mit, dass ein solcher internationaler Presseausweis (IPC - International Press Card) für zwei Jahre gültig ist, demnach müsste er 2015 oder 2016 ausgestellt worden sein. «Zentral zugängliche Daten liegen uns zu einem mehr als zehn Jahre zurückliegenden Vorgang aber nicht vor», hieß es weiter. 

Verdi: Antragsunterlagen werden regelmäßig vernichtet

Konkret aufklären lässt sich der Fall demnach nicht: «Antragsunterlagen werden nach unserem Datenschutzkonzept nur zweckgebunden gespeichert und regelmäßig nach dem Jahr der Antragstellung vernichtet. Daher ist davon auszugehen, dass auch vor Ort keine Daten oder Nachweise mehr vorhanden sind, die mit der Gültigkeit der IPC korrespondieren», so Verdi.

Maxwell wurde im Jahr 2022 verurteilt. Laut Urteil hatte sie eine zentrale Rolle beim Aufbau des Missbrauchsrings gespielt, den der Multimillionär Epstein jahrelang aus New York betrieben hatte. Dem Missbrauchsring fielen Dutzende junge Frauen und Minderjährige zum Opfer. 2019 starb Epstein mit 66 Jahren im Gefängnis, bevor es zu einer möglichen weiteren Verurteilung hätte kommen können.

Der Finanzier hatte beste Kontakte in die High Society, was zahlreiche Spekulationen über die Tragweite des Skandals mit sich brachte. Per Gesetz wurde schließlich die Veröffentlichung der Akten verfügt, gegen die sich US-Präsident Donald Trump lange gewehrt hatte.

Kongress lädt Maxwell vor

Im US-Parlament in Washington wurde Maxwell am Montag (9. Februar) für eine Aussage erwartet. Es wird allerdings damit gerechnet, dass sie in der nicht öffentlichen Sitzung, bei der sie laut Medien zugeschaltet werden soll, konkrete Fragen nicht beantworten wird. Stattdessen dürfte sie sich auf die US-Verfassung berufen, nach der niemand gegen sich selbst aussagen muss. Der Kongress arbeitet schon seit längerem den Fall Epstein auf.