Eigentlich sollte es am letzten Tag des Treffens der G7-Außenminister auf Capri um Cyber-Sicherheit und China gehen.
19.04.2024 - 11:37:38G7-Tagesordnung nach mutmaßlichem Angriff auf Iran geändert. Aber nach Berichten über einen israelischen Angriff auf den Iran rückt der Nahe Osten wieder in den Fokus.
Der mutmaßliche Angriff Israels auf den Iran hat auch die Tagesordnung des Treffens der G7-Außenminister auf Capri verändert. Die Minister aus sieben großen demokratischen Industrienationen (G7) berieten auf der italienischen Insel über die neue Lage. Auch in den Pressekonferenzen von US-Außenminister Antony Blinken und Außenministerin Annalena Baerbock zum Abschluss dürfte das Thema eine wichtige Rolle spielen. Offiziell gibt es dazu bisher keinen Kommentar.
Nach US-Medienberichten wurde in der Nacht zum Freitag mit einer oder mehreren israelischen Raketen ein Ziel im Iran angegriffen, ein Gegenschlag nach der massiven iranischen Attacke auf Israel am vergangenen Wochenende. Berichte über Schäden gibt es bisher nicht.
Auf Capri sollte es zum Abschluss des dreitägigen Treffens eigentlich vor allem um das Verhältnis zu China, Cyber-Sicherheit und Energieversorgung gehen. Auch die kritische Ernährungslage in vielen Ländern der Welt sollte Thema werden. Die Entwicklung im Nahen Osten war aber zuvor schon wichtiges Thema. Aus der G7 wurden Israel und der Iran mehrfach vor einer Eskalation gewarnt.
Verhältnis zu China
Mit Blick auf das zunehmend aggressive Auftreten Chinas in der Region des Indischen Ozeans und des Pazifiks hatte Baerbock schon zum Auftakt des Treffens erklärt, dies spürten nicht nur die Pazifik-Anrainer der G7 wie die USA, Kanada und Japan, sondern auch Europa. Die autoritär regierte Volksrepublik gewinnt seit einigen Jahren international sowohl auf wirtschaftlichem als auch auf politischem Gebiet an Bedeutung.
Auf Einladung des derzeitigen Vorsitzenden Italien treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Siebenergruppe Mitte Juni im Süden des Landes zu ihrem jährlichen Gipfel. Die Außenminister kommen dann im November nochmals zusammen. Der Gruppe gehören die USA, Kanada, Großbritannien, Japan, Frankreich, Italien und Deutschland an.
Baerbock zu Militärhilfe an Kiew: «Können nicht zaubern»
Mit Spannung wird zudem erwartet, was in der traditionellen Abschlusserklärung zu den Kriegen in der Ukraine und Nahost gesagt wird. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte im ZDF-«heute journal», angesichts der verheerenden russischen Luftangriffe auf die Ukraine müsse mehr westliche Militärhilfe her. «Auf der ganzen Welt müssen wir die Luftverteidigung, die wir haben, zusammenkratzen.» Energisch wies sie Kritik zurück, die EU zögere bei der militärischen Unterstützung. «Wir warten auf gar nichts. Wir können nur nicht hexen und zaubern», sagte sie.
Kanzler Scholz sagte zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel, er habe dort um weitere Lieferungen von Flugabwehrsystemen geworben. Nach seinen Angaben hat die Ukraine konkret um sieben zusätzliche Patriot-Systeme gebeten. Nachdem Deutschland nun eines zugesagt habe, sei zu hoffen, dass in anderen Nato-Staaten noch sechs weitere gefunden würden.