Chinas Drohungen gegen Taiwan, US-Sanktionen gegen chinesische Unternehmen, ein Spionageballon: Kann ein persönliches Treffen die aufgeheizte Stimmung zwischen den USA und der Volksrepublik abkühlen?
28.10.2023 - 03:30:00Weißes Haus: Treffen zwischen Biden und Xi in Planung
Die USA und China arbeiten nach Angaben des Weißen Hauses an einem persönlichen Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping Mitte November in San Francisco. Bei einem «möglichen Treffen» der beiden während des Gipfels der Asien-Pazifik-Staaten (Apec) würde wohl in erster Linie über «strategische Absichten» gesprochen, sagte eine Vertreterin der US-Regierung gestern Abend (Ortszeit). Das Weiße Haus machte Bidens Reise zum Gipfel offiziell.
Die Regierungszentrale war bemüht, ein mögliches Treffen zwischen Biden und Xi auch auf Nachfrage nicht endgültig zu bestätigen. Sie deutete aber an, dass eine solche Zusammenkunft wahrscheinlich sei. Die US-Regierung treffe Vorbereitungen für ein Treffen, so die US-Vertreterin. China bestätige die Reisepläne des Staats- und Parteichefs Xi in der Regel aber eher kurzfristig. Deshalb wolle man es Peking überlassen, ob und wann eine solche Ankündigung gemacht werde.
Treffen am Rande des G20-Gipfels
US-Präsident Biden hatte sich zuvor im Weißen Haus mit Chinas Außenminister Wang Yi getroffen. Schon dies war als Zeichen für ein mögliches persönliches Gespräch zwischen Biden und Xi beim Apec-Gipfel gewertet worden. Xi und Biden hatten sich am Rande des G20-Gipfels vor rund einem Jahr in Indonesien zuletzt persönlich getroffen. Es war zugleich auch das erste persönliche Treffen der beiden als Präsidenten.
Die Beziehungen zwischen China und USA waren in den vergangenen Monaten am Tiefpunkt angelangt. Für Ärger sorgten etwa ein chinesischer Spionage-Ballon über den USA und US-Sanktionen gegen Unternehmen aus der von der Kommunistischen Partei regierten Volksrepublik. Streit brachten auch Chinas Rückendeckung für Russlands Krieg in der Ukraine und Drohungen gegen Taiwan. Besuche von hochrangigen US-Regierungsmitgliedern wie Außenminister Antony Blinken in China in den vergangenen Monaten sollten die aufgeheizte Stimmung zwischen den beiden Atommächten abkühlen. Diese Woche traf sich Blinken auch in Washington mit Wang Yi.