Baerbock, Riad

Außenministerin Baerbock ist zum dritten Mal seit dem Überfall der islamistischen Hamas auf Israel in der Region.

11.11.2023 - 10:40:41

Baerbock wirbt in Riad für humanitäre Pausen im Gaza-Krieg. Es geht um die Geiseln und die humanitäre Lage in Gaza. Und um die Zukunft.

Außenministerin Annalena Baerbock hat bei ihren Krisengesprächen zum Gaza-Krieg in Saudi-Arabien erneut für humanitäre Feuerpausen zur Versorgung der notleidenden Bevölkerung im Gazastreifen geworben. Es habe bei den Gesprächen mit Vertretern Katars und Saudi-Arabiens Einigkeit bestanden, «dass es humanitäre Feuerpausen braucht, die auch Versorgung mit humanitärer Hilfe erlauben», hieß es am Samstag im Anschluss aus Kreisen der Delegation der Außenministerin.

Einig sei man sich auch darüber gewesen, dass es Frieden für Palästinenser und Israelis nur mit einer Perspektive auf eine Zweistaaten-Lösung geben könnte, hieß es weiter. Zudem sei die geteilte Sorge deutlich geworden, dass es ein Übergreifen der Gewalt auf das Westjordanland geben könne.

Baerbock hatte am Freitagabend in Abu Dhabi - der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate - gesagt, sie höre dieser Tage immer wieder Rufe nach einem allgemeinen Waffenstillstand. «Ich verstehe den Impuls. Aber zur Wahrheit gehört auch: Wer jetzt in diesem Moment einen allgemeinen Waffenstillstand fordert, muss auch sagen, was das für die Stärke der Hamas, für das Schicksal der über 200 Geiseln bedeutet», ergänzte die Grünen-Politikerin. Wer nun einen allgemeinen Waffenstillstand fordere, müsse auch sagen, was dies für die Sicherheit Israels bedeute.

Humanitäre Pausen «dringend» nötig

Sie habe sich gemeinsam mit ihren internationalen Kollegen in den vergangenen Tagen und Wochen energisch für humanitäre Pausen eingesetzt, sagte Baerbock am Freitagabend. «Dass Israel hier nun einen ersten Schritt geht, ist wichtig und richtig». Sie ergänzte: «Humanitäre Pausen müssen dringend umgesetzt werden, damit wir endlich auch deutlich mehr Hilfsgüter zu den Menschen in Not in Gaza bekommen können.» Für die Versorgung der Menschen in Gaza, für die vielen Binnenflüchtlinge werde es auf lange Zeit der massiven Unterstützung der internationalen Gemeinschaft brauchen.

In der saudischen Hauptstadt Riad hatte Baerbock am Samstagvormittag mit dem Ministerpräsidenten und Außenminister von Katar, Mohammed bin Abdulrahman Al Thani, gesprochen. Er hielt sich parallel zum Besuch der Grünen-Politikerin wegen eines Treffens arabischer und anderer islamischer Staaten zum Gaza-Krieg in der Stadt auf. Im Anschluss traf sie den saudischen Außenminister Faisal bin Farhan Al Saud.

Saudi-Arabien und die Emirate gelten wie Katar als einflussreiche mögliche Vermittler, etwa wenn es um die Befreiung der Hamas-Geiseln und eine künftige Friedenslösung geht. Die islamistische Hamas hatte bei ihrem Angriff auf Israel nicht nur Hunderte Menschen umgebracht, sondern auch etwa 240 Geiseln genommen. Nach Angaben der Familien haben etwa 20 der Verschleppten auch den deutschen Pass.

Von Riad aus flog Baerbock am Mittag (Ortszeit) nach Israel. In Ramallah in den Palästinensischen Autonomiegebieten im Westjordanland war zunächst ein Treffen mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Schtaje geplant. In Tel Aviv wollte die Außenministerin am Abend mit dem israelischen Außenminister Eli Cohen und Oppositionsführer Jair Lapid sprechen.

Bei Baerbocks Reise geht es um die Lage der Geiseln in den Händen der Hamas, die humanitäre Situation der Zivilisten im Gazastreifen sowie einen Weg zum möglichen Frieden über eine Zwei-Staaten-Lösung.

@ dpa.de